Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von „Notlagen“ unabhängig gemacht und damit verstetigt werden? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Veröffentlichung auf Blautopf mit freundlicher Genehmigung des Autors für die Redaktion der NachDenkSeiten. Vielen Dank dafür!

Deutschland / Stand 31.08.2021:

Das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) berichtet über 1.450 Todesfälle im zeitlichen Zusammenhang mit Impfungen zum Schutz vor COVID-19. Darunter sind drei Kinder!

Quentin ist 18 Jahre alt und entscheidet letzten Sommer mit seiner Mutter zusammen, sich impfen zu lassen. Am 4. Juli 2021 erhielt er seine erste Dosis und entwickelte in weniger als einer Woche lebensbedrohliche Herzstörungen. In einem Video auf France Soir schildert seine Mutter diese dramatischen Erlebnisse, um andere Eltern vor den Risiken der Corona-Impfungen zu warnen. Im Folgenden ist die Übersetzung des France-Soir-Artikels zu lesen, in dem das Video eingebettet ist.

Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin und Mitgründer von dem Netzwerk KRiStA, reichte im Dezember 2020 eine 190 Seiten lange Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein und rügte damit die Verletzung etlicher Grundrechte durch die Corona-Maßnahmen. Am 7. Oktober war er zu Gast bei Hauptstadt.TV und trug vor, dass das Gericht seine Beschwerde zur Entscheidung nicht angenommen habe – obendrein eine Abweisung ohne Begründung!

Unsere Freundin Christina ist Unternehmerin und Mutter von vier Kindern. In der folgenden Mail wendet sie sich an Minister Spahn und die Gesundheitsministerien und sagt den Damen und Herren ihre ganz ehrliche und wütende Meinung, ohne um den herum Brei zu reden. Gut so!

Durch die Unterdrückung des Medikaments in der «Pandemie» wurden grosse Gewinne erzielt — durch die üblichen Verdächtigen. Transkript einer bemerkenswerten Doku zum Thema (inklusive das oben eingebettete Video).

Text dankend von Corona-Transition übernommen

Seit Anfang September verfolge ich die Bemühungen der Anwältin Protat und des Anwalts Teissedre, die seit Wochen versuchen in Erfahrung zu bringen, ob die Verlängerungen für die Notzulassungen der Covid-19-Impfstoffe frist- und ordnungsgemäß beantragt wurden. Laut dem France-Soir-Update vom 29.09. scheint selbst die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) nicht in der Lage, auf Anhieb diese Frage zu beantworten.

Einer unserer Leser wohnt in Blaubeuren, wo der echte Blautopf auch zuhause ist. Es gibt manchmal halt hübsche Zufälle und da ich schon lange ein Kärtchen über den echten Blautopf schreiben wollte, aber dazu nie kam, fragte ich ihn, ob er diese Aufgabe nicht übernehmen wolle. Ich freue mich sehr, dass er zugesagt hat und exklusiv für unseren virtuellen Blautopf diesen schönen Text über den realen Blautopf geschrieben hat.

Ich hatte am 2.09.2021 über einen sehr wichtigen Prozess am obersten Gerichtshof in Paris berichtet, bei dem es um die Aussetzung der Impflicht für drei Klägerinnen aus dem Gesundheitswesen ging. Eine Säule der Argumentation ihrer Anwältin, Diane Protat, betraf die Notzulassungen der Impfstoffe, da zu dem Zeitpunkt nicht einmal dem Staatsanwalt bekannt war, ob diese frist- und ordnungsgemäß neu beantragt wurden. Das Urteil wurde am 13. September verkündet – ohne diesen essentiellen Punkt zu beleuchten.

Vers-Gedanken von Peter Främke (*1938) am 20. September 2021