Schlagwort: Grundrechte

Mittwoch, 06 Januar 2021

Was vom Jahre übrig blieb

Wir sollten in der Coronakrise so handeln, dass wir im Urteil von Menschen bestehen können, die mit zwölf Jahren Abstand darauf zurückblicken.

Ein Artikel von dem jungen Journalisten Aaron Richter, übernommen aus Rubikon.

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Heute, am 4. Januar, fiel in London das Urteil: Julian Assange darf aus gesundheitlichen Gründen nicht an die USA ausgeliefert werden.

Allerdings bleibt die Freude verhalten, gab Baraitser doch der Anklage in fast allen Argumenten Recht. Und diese wird Berufung einlegen.

publiziert in Politik_Menschen

Die Regierenden hatten sich aus Angst vor dem Volk hinter einem Polizei-Cordon in Tiergarten und Regierungsviertel zurückgezogen. Draußen feierten derweil Teile des Volkes -- nicht etwa das glorreiche Jahr 2020 -- sondern den Widerstand gegen die Corona-Verordnungen.

publiziert in Politik_Corona

Das System steht Kopf: überall Militär, Polizei, Söldner und angebliche Sicherheit, aber nirgendwo Gerechtigkeit. Julian Assange sitzt im Gefängnis und Whistleblowerin Chelsea Manning wurde in den USA gefoltert.

Doch die Mörder, die sie enttarnt haben, sind frei und Präsident Trump begnadigt Kriegsverbrecher.

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Viele Menschen haben das diffuse Bauchgefühl, "von oben" regiert zu werden. Aber wie kann das Systen selbst geändert werden, ohne gleich eine Mehrheit im Bundestag zu haben?

Die Gemeinwohl-Lobby hat eine Antwort im Fundament des Staates gefunden, im Gesellschaftsvertrag. Jetzt hat sie eine Verfassunggebende Versammlung angemeldet, an der sich alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Und dieses Vorgehen ist offiziell und belastbar.

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