Portugiesisches Gericht hält PCR-Tests für unzuverlässig
Auf den Azoren wurde eine Person von der Gesundheitsbehörde positiv getestet, drei weiteren unterstellte sie ein hohes Expositionsrisiko. Alle vier sollten in Quarantäne und haben dagegen geklagt.
Nun entschied am 11. November das Gericht in zweiter Instanz gegen die Gesundheitsbehörde und bestätigte damit die Vorgängerinstanz. Über die eigentliche Urteilsbegründung hinaus bewertet sie auch den PCR-Test als nicht aussagekräftig.
Polizeigewalt in Berlin am 18.11.2020
Einige unserer Bekannten waren am 18.11.2020 in Berlin, um gegen das Verabschieden des Dritten Infektionsschutzgesetzes zu protestieren. Zwei von ihnen wurden Zeugen eines völlig unangemessenen polizeilichen Eingriffs.
Von Impfzwang und anderen Übeln im Dritten Infektionsschutzgesetz
Das am 18.11.2020 verabschiedete Dritte Infektionsschutzgesetz ist laut Prof. Volker Boehme-Neßler nicht nur verfassungswidrig, sondern es enthält unfassbare Dinge. Dank des offenen Briefes von Gabriele Herb wird verständlich, warum wir es in diesem Blog mehrmals als "bösartig" bezeichnen.
Hoffnungsschimmer: Acht MdB von der CDU/CSU stimmen gegen die Veränderung des Infektionsschutzgesetzes
Am 18.11.2020 wurde das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verabschiedet. Dafür stimmten 413 Abgeordnete, 235 dagegen, acht Personen enthielten sich.
Ein Blick in das "Endgültige Ergebnis der namentlichen Abstimmung Nr. 3" bringt ein paar Überraschungen. Und ein bisschen Hoffnung.
18.11.2020: Selbstentmachtung des deutschen Parlaments
Der 18.11.2020 könnte als rabenschwarzer Tag für das demokratische Deutschland in die Geschichte eingehen. Doch ich will lieber daran glauben, dass der Buß- und Bettag 2020 bald nur noch eine schlechte Erinnerung sein wird. Alles andere ist eigentlich unvorstellbar, denn durch die Zustimmung zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" hat sich das Parlament entmachtet.
Drosten, einfach nur Drosten
Spätestens seit Corona kennt ihn jeder: Christian Drosten, den mit zwei Bundesverdienstkreuzen dekorierten Starvirologen der Bundesregierung.
Jetzt haben aber der Blogger, Artur Aschmoneit, und der Wissenschaftler, Markus Kühbacher, an seiner Oberfläche gekratzt. Und vielleicht steckt da hinter der Fassade doch etwas Anderes, als man denkt.
Drittes Infektionsschutzgesetz durchgepeitscht
Die heutige zweite und dritte Lesung im Bundestag über die Novelle zum Infektionsschutzgesetz war geprägt von der Eile der Regierung, dieses angebliche Bevölkerungsschutzgesetz so schnell wie möglich durch das Parlament zu peitschen und von einer großen Demonstration gegen dieses Vorhaben.
Maden im Corona-Speck
Was machen die Abgeordneten eigentlich, nachdem sie sich selbst entmachtet haben?
In Kurzarbeit sind sie jedenfalls nicht. Vielleicht kümmern sie sich um ihre Nebenjobs oder machen bezahlten Urlaub. Denn schlecht verdienen sie nicht und -- wie Lisa Fitz zeigt -- laufen sie im Gegensatz zu vielen keine Gefahr, den Gürtel enger schnallen zu müssen.