Türkei und Thailand wollen zu BRICS

Während seines Besuchs am 5. Juni in China erklärte der türkische Außenminister Hakan Fidan den Wunsch Ankaras, der Gemeinschaft der BRICS beizutreten. Das Thema soll bereits auf einem Treffen der Außenminister der Vereinigung am 10. und 11. Juni in Nischni Nowgorod erörtert werden. Fidan betonte, dass einige europäische Länder den EU-Beitritt der Türkei ablehnen, was die türkische Regierung veranlasst habe, die BRICS als alternative Integrationsplattform zu prüfen. Die Türkei sei es leid, jahrzehntelang auf einen Beitritt zur Europäischen Union zu warten. Fidan erklärte, die Türkei könne die Tatsache nicht ignorieren, dass BRICS eine wichtige Plattform für die Zusammenarbeit darstelle und anderen Ländern eine vernünftige Alternative biete. Der Minister wies auf das Potenzial der BRICS hin.

Das dürfte für den US-geführten Westen ein schwerer Schlag sein, denn die Türkei ist immerhin NATO-Mitglied. Außerdem ist nimmt sie auch Teil an der Zollunion mit der Europäischen Union. Die Türkei hat sich vor fast vier Jahrzehnten um den Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beworben und wurde 1999 offiziell als Kandidat für eine Vollmitgliedschaft in der EU anerkannt. Die Verhandlungen über Ankaras Beitrittsgesuch, die 2005 begannen, liegen seit einiger Zeit wegen einer Reihe von Streitfragen auf Eis. Dazu gehören Differenzen über die Außenpolitik sowie Interpretationen der Menschenrechte. Westliche Verbündete haben in den letzten Jahren mehrfach ihre Kritik über die Beziehungen Ankaras zu Moskau zum Ausdruck gebracht. Seit Beginn des Ukrainekonfliktes haben sich diese Differenzen massiv verstärkt.

Experten sind sich einig, dass ein Beitritt der Türkei zu den BRICS die wirtschaftlichen Beziehungen nicht nur zu den Ländern des Staatenbundes weiter stärken würde, sondern auch zu den sogenannten „stand“-Ländern, zu denen Ankara seit Jahren gute Beziehungen entwickelt hat. Die BRICS-Staaten sind große und umfangreiche Märkte, auf denen türkische Produkte schon lange willkommen sind. Russland ist voll von türkischen Produkten, Früchten, und es gibt türkische Bauunternehmen, die dort aktiv sind. Ähnlich verhält es sich mit anderen Ländern. „Daher sollte die Türkei allein aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus auf jeden Fall den BRICS beitreten“, sagt ein Wirtschaftswissenschaftler.

Auch Thailand hat sich nun für einen Beitritt zu den BRICS ausgesprochen. Laut einer Regierungserklärung fassten die Minister am 28. Mai diesen Beschluss. Der Beitritt solle die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern verbessern. Das würde dem Land helfen, in Zukunft eine wichtigere wirtschaftliche und politische Rolle zu spielen. Thailand hat sein Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern der BRICS in Bereichen wie Handel, Investitionen, Finanzen, Nahrungsmittel- und Energiesicherheit bekundet. „Darüber hinaus verbessert der Beitritt zu den BRICS die Fähigkeit Thailands, an der Schaffung einer neuen Weltordnung mitzuwirken, in der die Schwellen- und Entwicklungsländer eine wichtige Rolle spielen“, wurde von der Regierung betont. Es ist anzumerken, dass die These, Thailand wolle sich dem Prozess der Bildung einer neuen Weltordnung anschließen, zum ersten Mal öffentlich geäußert wurde. Thailand wäre das erste Mitglied dieser zwischenstaatlichen Vereinigung aus Südostasien. Neue Töne aus einem Land, das von den USA bislang eher wie eine Kolonie gehalten wurde.

BRICS ist offen für Länder mit sehr unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Systemen. Diese Entscheidung wird von allen Teilnehmern der Gemeinschaft im Konsens getroffen. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow letzte Woche sagte, besteht die einzige Bedingung darin, „auf der Grundlage des Schlüsselprinzips – der souveränen Gleichheit der Staaten – zu arbeiten, was unsere westlichen Kollegen nicht tun können“. Lawrow hob hervor, dass bisher fast 30 Länder ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten auf verschiedene Weise bekundet haben, indem sie entsprechende Anträge einreichten.

Gleichzeitig haben die BRICS-Staaten keine Vorbehalte gegen die Aufnahme neuer Mitglieder, was deren Beteiligung an anderen Organisationen angeht. Indien hat zum Beispiel immer noch eine enge militärische Zusammenarbeit mit einigen westlichen Staaten. Die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO schließt daher nicht aus, dass das Land den BRICS beitritt, da diese Organisation nicht bindend und vorwiegend wirtschaftlicher Natur ist. Zur BRICS-Gemeinschaft gehören Russland, Brasilien, Indien, China, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Äthiopien, Ägypten und der Iran. In diesem Jahr hat Russland den Vorsitz der BRICS inne und wird im Oktober in Kasan den 16. Im Laufe der Jahre haben die BRICS-Gipfel in Jekaterinburg und Ufa stattgefunden. Die Neue Entwicklungsbank schätzt, dass die BRICS-Länder bis 2028 35 bis 40 Prozent des weltweiten BIP erwirtschaften werden, während der Anteil der G7 auf 27,8 Prozent sinken wird.

Quellen und Verweise:
Turkey to join the BRICS, scobrics insight, 5. Juni 2024  

Abkehr vom Westen? – Türkei strebt nach BRICS-Mitgliedschaft – was hinter dem geopolitischen Schachzug steckt, Focus online 6. Juni 2024