Schlagwort: Infektionsschutzgesetz

Ein Jahr nach Erscheinen dieses Artikels haben wir das Gefühl, exakt am gleichen Punkt zu stehen bzw. wieder zu stehen. Deswegen haben wir entschieden, ihn erneut zu empfehlen.

Viren und Bakterien – sie sind ein Bestandteil  der Natur und wesentlich älter als wir Menschen. Und schon immer haben sie auch Krankheit und Tod verursacht. Dies ist ein Blick auf die Pandemien der letzten 150 Jahre und ihre auffällige Verdichtung zum Ende hin.

Das am 18.11.2020 verabschiedete Dritte Infektionsschutzgesetz ist laut Prof. Volker Boehme-Neßler nicht nur verfassungswidrig, sondern es enthält unfassbare Dinge. Dank des offenen Briefes von Gabriele Herb wird verständlich, warum wir es in diesem Blog mehrmals als "bösartig" bezeichnen.

Am 18.11.2020 wurde das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verabschiedet. Dafür stimmten 413 Abgeordnete, 235 dagegen, acht Personen enthielten sich.

Ein Blick in das "Endgültige Ergebnis der namentlichen Abstimmung Nr. 3" bringt ein paar Überraschungen. Und ein bisschen Hoffnung.

Der 18.11.2020 könnte als rabenschwarzer Tag für das demokratische Deutschland in die Geschichte eingehen. Doch ich will lieber daran glauben, dass der Buß- und Bettag 2020 bald nur noch eine schlechte Erinnerung sein wird. Alles andere ist eigentlich unvorstellbar, denn durch die Zustimmung zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" hat sich das Parlament entmachtet.