Schlagwort: Widerstand

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, sprach am 8.07.2021 eine dringende Warnung an alle impfenden Ärzte und Ärztinnen aus.

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Am 13. Juni waren die Schweizer:innen durch die “Freunde der Verfassung” zu einer Volksabstimmung über das Covid-Gesetz aufgerufen und hatten die Möglichkeit dem technokratischen Notstandsregime ein Ende zu setzen. Auch wenn die 40% Stimmen gegen die Fortsetzung der Fremdbestimmung angenehm überrascht haben, hat das nicht geklappt und die zerstörische Politik der Schweizer Regierung wurde bestätigt.

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Die Anwälte für Aufklärung e. V. mit Sitz in Berlin wenden sich öffentlich an den Ethikrat. Grund dafür ist die aktuell immer lauter werdende Debatte in der Bundesrepublik, die eine unterschiedliche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften zum Inhalt hat. (Der Brief ist nach dem Artikel angehängt.)

publiziert in Recht

Bis 2012 war alles in Ordnung: Hörfunk und Fernsehen hatten jeweils ihren Preis. Man meldete seine Empfangsgerätschaft und zahlte dementsprechend. Natürlich gab es auch „schwarze Schafe", die nichts meldeten und trotzdem hörten oder sahen. Die Kontrolle war mit den damaligen technischen Mitteln nicht ganz einfach.

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Die Kampagne #wissenschaftstehtauf startete am 04. Juni 2021. Mit einer Vielzahl von Video-Statements wenden sich national und international renommierte Wissenschaftler und Vertreter der medizinischen und juristischen Praxis an die Öffentlichkeit.

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Die Inzidenz-Werte befinden sich im freien Fall. 100, 50 und jetzt sogar 30 werden unterschritten. Mehrere Faktoren dürften eine Rolle spielen. Wird vielleicht auch weniger getestet?

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Mit einem Brief an den Bundespräsidenten protestiert Dr. Manfred Kölsch, Mitglied des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA), gegen die staatlichen Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie und gibt das ihm in den 1980er-Jahren unter anderem wegen der Errichtung von Kindergärten und einer Schule verliehene Bundesverdienstkreuz zurück. Der Brief ist im Folgenden im Wortlaut abgedruckt.

Text dankend von KRiStA übernommen

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Auf diesem Bild sind Ansgar und Helene Klein zu sehen. Das liebenswürdige, engagierte Ehepaar kennen Jens und ich persönlich. Die zwei sind fast 84 und waren am Pfingstsonntag in Berlin, um gegen die Einschränkungen unserer Grundrechte zu protestieren – friedlich. Doch Demonstrieren ist hierzulande nicht mehr erwünscht und wird von der Staatsgewalt unsanft unterdrückt.

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In weniger als zwei Minuten erläutert Manfred Kölsch aus Trier, der 40 Jahre lang als Richter tätig war, warum er zu dieser symbolischen radikalen Geste kommt.

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Sahra Wagenknecht konstatierte vor einigen Tagen in einem Videobeitrag, „dass die Angst vor dem Virus politisch ausgenutzt wird“. Angsterzeugung und Einschüchtern war schon immer ein Instrument der Herrschaftsausübung und des Machterhalts. Auch wenn das heute der Mehrheit der Bürger längst nicht mehr geläufig ist und sie vielfach gar nicht mehr wahrnehmen, dass und wie sie beherrscht werden. Man kann auch weiter fragen: Was steckt hinter der Angst vor dem Virus?

publiziert in Gesellschaft
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