Die wirklichen US-Militärausgaben sind ein Hammer

Das nationale Sicherheitsbudget der USA für 2023/24 beträgt entsprechend einer Untersuchung von Winslow T. Wheeler, die am 1. Mai 2023 publiziert wurde, etwa 1,5 Billionen Dollar. Oder anders ausgedrückt, sind das 1.500 Milliarden.

Zum Vergleich: Der deutsche Verteidigungshaushalt liegt noch unterhalb von 60 Mrd. €. Der Wissenschaftler Wheeler ist Direktor des Straus Military Reform Project am Center for Defense Information und gilt in den USA als anerkannter Experte für die Berechnungen der Militärausgaben. Um an diese Zahlen zu kommen, muss er die detaillierten Tabellen des United States Office of Management and Budget (OMB) über die vom Kongress und vom Präsidenten für die jeweiligen Steuerjahre genehmigten Mittel durchforsten und die Militärausgaben identifizieren. Demnach steigen die bewilligten Militärausgaben, die im laufenden Haushaltsjahr 1.448 Mrd. US Dollar betragen, im kommenden Jahr auf 1.510 Mrd. US Dollar. Eine Steigerung um 4,3 Prozent.

Wheeler hat auf diesem Gebiet 31 Jahre lang für Mitglieder des US-Senats und für das US General Accounting Office (GAO) über Fragen der Finanzen und der nationalen Sicherheit gearbeitet. Das GAO ist in den USA das allgemeine Rechungsprüfungsamt, eine Einrichtung die mit dem deutschen Bundesrechnungshof vergleichbar ist. Laut Senatsunterlagen war Wheeler der erste und wohl auch letzte Senatsmitarbeiter, der gleichzeitig in den persönlichen Stäben eines Republikaners und eines Demokraten (Senatoren Pryor und Kassebaum) gearbeitet hatte.

Das Aufspüren dieser Zahlen gilt deswegen als Sisyphusarbeit, weil die US-Regierung im Gegensatz zur Vorgehensweise anderer Länder einen beträchtlichen Teil ihrer Militärausgaben nicht über das Verteidigungsministerium budgetiert, sondern in anderen Ministerien und deren Abteilungen gewissermaßen versteckt. So wird ein großer Teil dieser Ausgaben vom Finanzministerium, dem Ministerium für Veteranenangelegenheiten, dem Heimatschutzministerium, dem Außenministerium und anderen bezahlt. Aufgrund dieser Vorgehensweise sind die im Haushalt des Verteidigungsministeriums ausgewiesenen Summen überhaupt nicht aussagekräftig.

Für das laufende Jahr 2023 führt Wheeler die gemeldeten genehmigten Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums (Department of Defence, DOD) in Höhe von 851,8 Mrd. Dollar an, die sich fundamental von der von ihm ermittelten Gesamtsumme von 1.448 Mrd. US Dollar unterscheiden. Obgleich Wheelers Daten vorliegen, wird zum Beispiel vom schwedischen Forschungsinstitut SIPRI und anderen hochfinanzierten Think Tanks die Sache trotzdem so dargestellt, als ob der DOD-Haushalt die gesamten US-Militärausgaben beinhalte. Diese Denkfabriken halten sich offenbar an die von der US-Regierung entwickelte Sprachregelung, um der Weltöffentlichkeit vorzugaukeln, dass die Militärausgaben der USA weniger als 40 Prozent der weltweiten Ausgaben betragen, während sie in Wirklichkeit mehr als 50 Prozent ausmachen.

Tatsächlich bestreitet die US-Regierung etwa die Hälfte aller Militärausgaben der Welt. Derzeit unterhält Amerika 900 Militärbasen auf ausländischen Territorien und 749 US-Militärbasen in ihren eigenen Bundesstaaten. Ungefähr 26 Prozent der jährlichen "Verteidigungs-"Ausgaben der USA werden für die Bezahlung ihrer Rüstungshersteller verwendet. Mit den Berechnungen von Wheeler wird deutlich, welch enorme Summen sich der militärisch-industrielle Komplex der USA einverleibt.

Bei der Betrachtung dieser Zahlen muss man sich aber auch klar machen, dass die Rüstungsproduktion keine Wertschöpfung darstellt, welche den Wirtschaftskreislauf stabilisiert oder ankurbelt. Sie ist vielmehr einer der unsichtbaren Treiber der Finanz- und Wirtschaftskrise in den USA.

Quellen und Verweise:
See the real US defense budget: $1.5 trillion 
Military budget of the United States  
Winslow T. Wheeler  
SIPRI Yearbook 2022, Summary S. 10  
Global Military Spending 2021