Schlagwort: Demokratie
Bundestagswahl 2025: Wie demokratisch ist Deutschland eigentlich?
Die Bundestagswahl 2025 ist vorbei.
Ein guter Zeitpunkt, einmal genauer zu betrachten, wie demokratisch unser Wahlsystem tatsächlich ist.
Compact-Verbot: Der aufziehende Doppelstaat ist ein alter Bekannter
Das Verbot des Magazins Compact am 16. Juli 2024 durch Innenministerin Nancy Faeser und ein Interview mit Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der Werteunion, zu diesem Thema, haben mich veranlasst, einen Artikel vom November vergangenen Jahres noch einmal zu publizieren.
Parteigründer noch in der Deckung
Wie sich die US-Kriege, das Verhältnis zum ehemaligen Partner und zum globalen Süden verändern wird, lässt sich schwer vorhersagen, aber die „Neuen“ müssen reagieren, wollen sie nicht in den Abwärtsstrudel hineingezogen werden.
Der jetzige Doppelstaat ist ein alter Bekannter
Der Rechtsstaat war hierzulande immer wieder janusköpfig.
Sucht man nach Kriterien für die heutige Doppeldeutigkeit landet man beim Begriff des Doppelstaates und einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmenstaat“.
Warum eigentlich per Brief wählen?
Noch bis 2008 musste die Teilnahme an der Briefwahl begründet werden. Jetzt machen sogar Internet-Konzerne dafür Werbung.
Was passiert hier eigentlich?
Demokratie ist nicht die Herrschaft des Volkes
Es heißt: Wir leben in einer Demokratie. Oder: Demokratische Rechte wurden eingeschränkt, sie müssen im vollen Umfang wieder hergestellt werden.
Doch was ist „Demokratie" eigentlich? Wirklich „Herrschaft des Volkes", war sie das jemals, kann sie das überhaupt sein?