Schlagwort: Demokratie

Der Rechtsstaat war hierzulande immer wieder janusköpfig.

Sucht man nach Kriterien für die heutige Doppeldeutigkeit landet man beim Begriff des Doppelstaates und einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmenstaat“.

Noch bis 2008 musste die Teilnahme an der Briefwahl begründet werden. Jetzt machen sogar Internet-Konzerne dafür Werbung.

Was passiert hier eigentlich?

Es heißt: Wir leben in einer Demokratie. Oder: Demokratische Rechte wurden eingeschränkt, sie müssen im vollen Umfang wieder hergestellt werden.

Doch was ist „Demokratie" eigentlich? Wirklich „Herrschaft des Volkes", war sie das jemals, kann sie das überhaupt sein?