Corona aus der Sicht von Juristen: Der Corona-Untersuchungsausschuss

Seit der Bundestag im März eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat, hat die Regierung ohne demokratische Kontrolle eine Vielzahl von Verordnungen erlassen. Dabei wurden Grundrechte wie z.B. das Versammlungsrecht, das Recht auf Bildung oder die Reisefreiheit eingeschränkt.

Durch die Maßnahmen ist es ebenfalls zu massiven kollateralen Schäden im Bereich der Wirtschaft, der Gesundheit und der Kultur gekommen. Dennoch werden bis jetzt die Verordnungen ausschließlich mit dem Infektionsgeschehen begründet.

Aus diesem Grunde hat sich bereits im Juli mit dem Corona-Untersuchungsausschuss ein Kreis von Anwälten zusammengeschlossen, um diese Situation im juristischen Stil zu untersuchen.

Die ARD präsentiert endlich mehr als nur die „Fallzahlen“ zu Covid-19

Auf diesen Beitrag haben wir lange gewartet – und  am 5.10.2020 in der Sendung ARD EXTRA war es endlich soweit. Hier wurden – zum ersten Mal (in einer ARD-Sendung) – die gefürchteten „Fallzahlen“ des RKI in Relation gesetzt. Erstmals erscheinen sie im richtigen Licht.

Der Gerichtsmediziner Prof. Michael Tsokos spricht über seine Erfahrungen mit Covid-19

Prof. Michael Tsokos ist Forensiker und Leiter des Instituts für Rechtsmedizin der Charité in Berlin. Er war am 2.10.2020 Gast von Bettina Tietjen in der Sendung "NDR Talk Show".

Zur Frage, ob sich in seinem beruflichen Alltag etwas durch Corona verändert hat, gibt er ein verblüffendes Statement ab.

„Es zerreißt mir das Herz zu sehen, was mit den Kindern passiert"

Ines Schubert, Diakonin, Erzieherin und Mutter von drei Jungs kommt in der WDR-Sendung „Ihre Meinung“ vom 8.10.2020 mit einem sehr authentischen und emotionalen Beitrag zu Wort.

Wer stirbt an Corona - ein Blick in die Statistik

Viele Menschen fürchten sich vor dem Tod durch Corona. Doch wer stirbt eigentlich daran?

Keine Übersterblichkeit in Deutschland wegen Covid-19

Das Essay „Denn sie wissen NICHT, was sie tun“ von Stefan Aust, Herausgeber von „Die Welt“, hat jemanden zu dieser Graphik inspiriert.

Austs Recherchen und einige Vergleichszahlen zeigen, dass zur Zeit die Sterblichkeit in Deutschland im normalen Bereich liegt.

Kritische Polizistinnen und Polizisten am 29.08.2020 bei der Großdemo in Berlin

An diesem Tag waren vier Mitglieder des Hamburger Signals e. V. (Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten) in der Hauptstadt, um sich direkt vor Ort ein Bild des Geschehens zu machen. Gleich am nächsten Tag (30.08.) wurde ihre Pressemitteilung veröffentlicht.

“Sars-CoV-2-Virus ist kein Killervirus”

so Walter Plassmann, Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg.

Er merkt an, dass „die Wahrscheinlichkeit, sich zu infizieren, sehr gering, die Wahrscheinlichkeit, zu erkranken, hoch gering und die Wahrscheinlichkeit, schwer zu erkranken oder gar zu sterben, äußerst gering“ sei.

Anpassung des Polizeigesetzes

Neben Corona laufen noch andere, nicht unbedingt erfreuliche Dinge: So möchte z.B. die Regierung in BW das Polizeigesetz "anpassen" - verschärfen wäre der richtige Ausdruck:

Bis zum 22.4. konnte der Entwurf immerhin hier kommentiert werden. Mein Kommentar dazu war wie folgt:

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